{"id":57,"date":"2018-03-15T21:10:29","date_gmt":"2018-03-15T21:10:29","guid":{"rendered":"http:\/\/janvanveen.de\/?p=57"},"modified":"2018-03-24T09:07:32","modified_gmt":"2018-03-24T09:07:32","slug":"kommentar-zur-aktuellen-politischen-lage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/janvanveen.de\/?p=57","title":{"rendered":"Kommentar zur aktuellen politischen Lage"},"content":{"rendered":"

Armes Deutschland \u2013 Vertrauen zur Politik ist weg<\/strong><\/p>\n

\u00a0<\/strong>Deutschland hat am 24.09.2017 gew\u00e4hlt. Die Bev\u00f6lkerung hat gew\u00e4hlt, damit die Parteien Verantwortung \u00fcbernehmen. Das ging schief. Mir stellt sich nun die Frage: \u201eWas haben die Parteien gemacht, um das Vertrauen der B\u00fcrger zu gewinnen\u201c?<\/p>\n

Die Linke hat 9,2 % der Stimmen erhalten. Aber was macht die Partei mit diesem Ergebnis? Es sind einige Ans\u00e4tze erkennbar, aber solange noch Mitarbeiter der ehemaligen Stasi agieren, hat die Partei keine Chance!<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen haben sich sehr offen und kompromissbereit gezeigt, jedoch kam dann doch alles ganz anders.<\/p>\n

Auch die FDP hat es nun wieder in den Bundestag geschafft. Viele haben sich Hoffnungen gemacht. Allerdings ben\u00f6tigt Herr Linder noch ein wenig Nachhilfe im Fach \u201eRegieren\u201c. Sein Abgang war peinlich!<\/p>\n

Die AFD kam durch sehr viele Protestw\u00e4hler in den Bundestag. Ob sie es allein geschafft h\u00e4tten \u2013 ich glaube nein. Die Ideen die sie teilweise haben w\u00e4ren noch zu \u00fcberarbeiten. Eine S\u00e4uberung w\u00e4re sehr hilfreich. Aber nicht mal das schaffen sie.<\/p>\n

Die SPD ist am Ende. Wenn Herr Schulz geglaubt hat, er k\u00f6nnte Kanzler werden \u2013 dann hat er sich ordentlich verrechnet. Er w\u00e4re besser in Br\u00fcssel geblieben. Dort hat er gute Politik gemacht. Die Aussage: \u201ewir gehen in die Opposition\u201c am Wahlabend und nach dem Ende der Jamaikaverhandlungen, war nicht gut durchdacht. F\u00fcr Deutschland ist er als Politiker nicht geeignet.<\/p>\n

Die CDU hat auch sehr viele Federn gelassen. Frau Merkel ist am Zenit. Sie wei\u00df nicht was sie falsch gemacht hat, wahrscheinlich wei\u00df sie aber auch nicht was sie richtig gemacht hat.<\/p>\n

Fazit: von den 6 genannten Parteien bleiben nur vier \u00fcbrig.<\/p>\n

Jamaika war hoffnungsvoll. Die Verhandlungen liefen so, dass man Hoffnung bekam. Aber vielleicht wurde zu viel auf dem Balkon gestanden. Es drang zu viel nach drau\u00dfen. Das war nicht gut. Der abrupte Ausstieg der FDP war feige und undemokratisch. Die W\u00e4hler geben den Parteien ihre Stimme, dass diese Verantwortung \u00fcbernehmen. Damit war die FDP offenbar nach langer Abstinenz \u00fcberfordert. Schade \u2013 f\u00fcr Deutschland w\u00e4re es eine neue Herausforderung gewesen.<\/p>\n

Was nun? Jetzt greift der Bundespr\u00e4sident ein und hat allen wohl den Kopf gewaschen. Ergebnis: die SPD gibt ein Signal f\u00fcr Verhandlungen. Die neue GroKo kam bei der SPD nicht sehr gut an. Mit viel M\u00fche bekamen sie gr\u00fcnes Licht. Der Juso-Vorsitzende startete innerhalb der Partei eine eigne Kampagne gegen die GroKo. Solch ein Verhalten sch\u00e4digt der Partei als Ganzes. Aber was ist mit der Partei los? Die Parteivorsitzenden wechseln zu oft. Ein immer wiederkehrender Prozess tut nicht gut. Sie handelt willk\u00fcrlich. Nur ein Beispiel: Als die SPD in der Opposition war, lehnten sie sich gegen das Fremdrentengesetz auf. Das war sehr gut, aber es passierte nichts. Als sie an der Regierung waren, kam auch nichts.<\/p>\n

300 000 ehemalige DDR-B\u00fcrger, die vor der Wende in die Bundesrepublik kamen und von der Bundesrepublik andere Ausk\u00fcnfte \u00fcber ihre Rente bekamen, waren bei Antragstellung der Rente sprachlos. Sie wurden zur\u00fcckgestuft, obwohl sie Bundes-B\u00fcrger nach dem Grundgesetz waren und keine DDR-B\u00fcrger.<\/p>\n

Herr Steinmeier hat mit seiner Petition vielen Hoffnungen gemacht. Jetzt ist er Bundespr\u00e4sident. Ist er glaubw\u00fcrdig? F\u00fcr mich nicht. Herr Schulz machte viele Aussagen, keine hat er gehalten. Wo bleibt die Glaubw\u00fcrdigkeit.<\/p>\n

Herr Gabriel wurde abges\u00e4gt. Er war einer der l\u00e4ngsten Vorsitzenden und hat seinen Job gut gemacht. Nicht mal in der Partei ist Harmonie. Frau Nahles soll es richten \u2013 aber wie? Ihr resolutes Auftreten ist ebenso fragw\u00fcrdig.<\/p>\n

Die SPD tut gut daran sich neu aufzustellen. Allerdings sollte sie sich Gedanken \u00fcber ihr Personal machen.<\/p>\n

Herr Kevin K\u00fchnert kann ein guter Politiker werden. Aber auch er muss noch einiges lernen. Insbesondere Disziplin! Warum hat er solch eine Kampagne gestartet?<\/p>\n

Wenn jetzt die 460.000 Mitglieder den Koalitionsvertrag ablehnen, dann gute Nacht Deutschland. Sie SPD wurde mit 20,5 % gew\u00e4hlt damit die SPD Verantwortung \u00fcbernimmt.<\/p>\n

Jetzt hat sie Verantwortung \u00fcbernommen und die Parteimitglieder haben dies noch nicht mitbekommen. Ich hoffe, dass jetzt die Vernunft siegt. Ja, sie hat gesiegt. Die Mitglieder haben zugestimmt. Die SPD hat viel rausgeholt. Z\u00e4hlt dies nicht? Die CDU hat viele Eingest\u00e4ndnisse gemacht und sich dabei intern auch aufgeben- Aufgeben, nur weil eine Frau Merkel weiterhin regieren will \u2013 obwohl sie nicht mehr jeder haben will.<\/p>\n

Auch in der CDU ist sehr viel Unruhe, aber keiner hat den Mut Frau Merkel die ehrliche Meinung zusagen. Das Vertrauen in Frau Merkel ist weg. Sie strebte immer nach Macht. Hat Helmut Kohl fallen lassen. In der DDR hat sie sich politisch engagiert um ihr Abitur zu machen und um sp\u00e4ter ein Studium zu absolvieren. Viele Christen haben diesen politischen Weg aus Glaubensgr\u00fcnden nicht gew\u00e4hlt und ihnen blieb der Weg dadurch nach oben versperrt. Wenn CDU, CSU und die SPD regieren sollten, dann sollte Frau Merkel den Weg freimachen. Dann k\u00f6nnte diese Koalition was werden. Herr Schulz hat den Weg schon freigemacht.<\/p>\n

W\u00fcnschenswert w\u00e4re, wenn in der CSU auch wieder Ruhe einkehren w\u00fcrde. Herr Hermann w\u00e4re der bessere Innenminister, denn Herr Seehofer hat viel Unruhe durch seine Art verbreitet. Inhalte w\u00e4ren besser gewesen.<\/p>\n

Die GroKO kann beginnen. Mal sehen was sie nun umsetzen. Frau Merkel hat ihr Ziel erreicht.<\/p>\n

Fazit: w\u00fcrde ich regieren dann h\u00e4tten folgende Punkte Priorit\u00e4t:<\/p>\n

Die Regierung ist in erster Linie f\u00fcr das deutsche Volk zust\u00e4ndig. Insbesondere die Themen:<\/p>\n